AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma SoulJewl GbR

1. Allgemeines und Geltungsbereich
2. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3. Preise und Versandkosten
4. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5. Zahlungsmodalitäten
6. Eigentumsvorbehalt
7. Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht und Muster-Widerrufsformular
8. Gewährleistung
9. Haftung und Haftungsausschluss
10. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
11. Online-Streitbeilegung
12. Schlussbestimmungen

1. Allgemeines und Geltungsbereich

1.1 Für die Geschäftsbeziehungen zwischen

SoulJewl GbR

Postfach 10 01 52

76482 Baden-Baden

(nachfolgend „Anbieter“ oder „SoulJewl“ genannt)

und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“), die den Bezug von Waren (auch „Produkte“ oder „Artikel“ genannt) durch den Kunden über den Onlineshop auf der Website https://www.souljewl.de (nachfolgend „Onlineshop“ genannt) zum Gegenstand haben, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.4 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

2. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

2.1 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf der Website oder sonstigen Internetpräsenzen des Anbieters haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

2.2 Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

2.3 Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

(1) Auswahl der gewünschten Ware
(2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „in den Warenkorb“
(3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
(4) Betätigung des Buttons „Jetzt sicher zur Kasse“
(5) Eingabe der Kontaktdaten (E-Mail-Adresse)
(6) Eingabe der Liefer- / Rechnungsadresse
(7) Zahlungsart auswählen
(8) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons
„Jetzt kaufen“ bzw. „Pay with PayPal“

2.4 Vor dem verbindlichen Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Angaben jederzeit ändern und einsehen oder den Bestellvorgang abbrechen.

2.5 Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

2.6 Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Anbieter das bestellte Produkt innerhalb von 3 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder die Bestellung und den Versand an den Kunden innerhalb von 3 Tagen mit einer zweiten E-Mail, durch eine andere ausdrückliche Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.

2.7 Ein bindender Vertrag kann wie folgt zustande kommen:

Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal kommt der Vertrag mit der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte (Visa, Mastercard, Maestro, American Express) kommt der Vertrag mit der Bestätigung der Zahlungsanweisung durch das Kreditkartenunternehmen zustande.
Bei Nutzung von ShopPay, GooglePay oder ApplePay kommt der Vertrag mit der Bestätigung der Zahlungsanweisung durch den jeweiligen Zahlungsdienstleister zustande.

Bedingung für den wirksamen Vertragsschluss ist stets, dass der Bestellvorgang durch das Absenden der Bestellung abgeschlossen wird.

2.8 Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst per E-Mail zugesandt. Die AGB die vergangenen Bestellungen kann der Kunde im Kunden-Bereich unter Mein Konto-Meine Bestellungen einsehen.

3. Preise und Versandkosten

3.1 Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

3.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Anbieter für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf der Versandkostenseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

4. Zahlungsmodalitäten

4.1 Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Visa Card, Maestro, Mastercard, American Express, Union Pay, PayPal und Rechnung mit Klarna.

4.2 Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

4.3 Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

4.4 Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit

5.1 Sofern dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben, sind alle angebotenen Artikel sofort versandfertig.

5.2 Der Anbieter liefert die Ware gemäß den getroffenen Vereinbarungen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt wurden. Soweit Vorauszahlung vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.

5.3 Die Lieferung in Deutschland erfolgt innerhalb von 5 bis 8 Wertktagen. Die Lieferung in EU-Mitgliedstaten und die Schweiz erfolgt innerhalb von 11-14 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

5.4 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

5.5 Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird der Anbieter eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

5.6 Der Anbieter hat das Recht, einen geeigneten Versandweg zu bestimmen. Sobald die Ware dem Kunden übergeben wird, geht das Risiko auf diesen über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

5.7 Bei Warenlieferung außerhalb der Europäischen Union und der Schweiz können Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen; diese sind vom Kunden zu tragen.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

6.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum des Anbieters gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen dem Anbieter und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an den Anbieter ab.

7. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Näheres zum Widerrufsrecht unter dem Link /widerrufsbelehrung.

8. Gewährleistung

8.1 Soweit die im Onlineshop gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

8.2 Hiermit wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Garne sowie Perlen und Steine jeglicher Art, sowie Muscheln, Bilder, etc. bei Gebrauch normalen Alterungsspuren und Abnutzungsspuren unterliegen und keine Gewähr auf Farbechtheit und dauerhafte Stabilität dieser Produkte besteht.

8.3 Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.

9. Haftung und Haftungsausschluss

9.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

9.2 Ferner haftet der Anbieter für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Anbieter haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

9.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.4 Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

10.2 Gerichtstand sowie Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters, Baden-Baden, wenn der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

11. Online-Streitbeilegung

11.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Kunde hier finden kann: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

11.2 Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Alle Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt ebenso für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

12.3 Sollten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in einer deutschen und einer englischsprachigen/anderssprachigen Fassung angeboten werden, ist für die rechtlichen Wirkungen zwischen den Parteien allein die deutsche Fassung maßgeblich.

Stand: 10.03.2025